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26 NGOs appellieren an die Bundesregierung für die Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan

Berlin, 4. Dezember 2024

Durch das vorzeitige Aus der Ampelregierung droht auch das Ende des Bundesaufnahmeprogramms für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan (BAP). In der letzten Woche wurden die am Programm beteiligten Organisationen über die Koordinierungsstelle informiert, dass bis zum Ende der Legislaturperiode absehbar keine neuen Aufnahmezusagen ausgesprochen werden sollen. Ein Abbruch des Bundesaufnahmeprogramms hätte jedoch fatale Konsequenzen für die Schutzsuchenden, von denen Tausende mitten im Verfahren in einer extrem prekären Situation zurückbleiben würden. Bis zur Bildung einer neuen Regierung verbleiben noch mindestens 4 Monate, in denen das Programm fortgeführt werden kann. Es darf nicht sein, dass das BAP bei der Aufnahme von letztlich etwa 3.000 Personen endet, obwohl die Zielsetzung laut Aufnahmeanordnung bis zu 36.000 Menschen ist.

Die am BAP beteiligten zivilgesellschaftlichen Organisationen und alle anderen Unterzeichner:innen dieses Appells fordern deswegen:

  1. Die Erteilung weiterer Aufnahmezusagen Es soll über alle Einzelfälle entschieden werden, die bereits ausgewählt, kontaktiert und vom BAMF (mehrfach) geprüft wurden. Die Betroffenen haben aufgrund der Kontaktierung durch die Bundesregierung zum Teil erhebliche Risiken und Kosten auf sich genommen, um Afghanistan verlassen zu können. Sie dürfen aufgrund dieser zusätzlichen Belastung und Gefährdung durch die Teilnahme am Aufnahmeprogramm auf keinen Fall im Stich gelassen werden.

  2. Zügige Ausreiseverfahren und Erhalt der Unterstützungsstruktur Die Evakuierung der Personen, die über das Programm eine Aufnahmezusage erteilt bekommen haben und sich noch in Pakistan bzw. in Afghanistan aufhalten, soll zügig umgesetzt werden. Dabei müssen die Unterstützungsstrukturen in Islamabad, die Bereitstellung von Unterkünften und medizinischer Versorgung durch die Bundesregierung beibehalten werden.

  3. Transparente Informationen zur Fortführung des Programmes Das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt sollen transparent über die Fortführung des Aufnahmeprogramms in den verbleibenden Monaten der Legislaturperiode informieren.

  4. Erhalt und Ausbau von sicheren Zugangswegen für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan Auch die Folgeregierung soll in Anbetracht der dramatischen Situation in Afghanistan weiterhin sichere Zugangswege für besonders gefährdete und vulnerable Menschen schaffen.

Änderungen der politischen Lage dürfen nicht zu Lasten von besonders schutzbedürftigen Menschen gehen, denen Deutschland bereits eine konkrete Perspektive auf humanitäre Aufnahme aufgezeigt hat. Sie dürfen nicht erneut einen unkoordinierten Abbruch deutscher Unterstützung erleben.

Unterzeichnende Organisationen

  • Stitching for School and Life e.V. - SSL e.V.
  • Afghanistan-Schulen, Verein zur Unterstützung von Schulen in Afghanistan e.V.
  • Amnesty International Deutschland
  • AWO Bundesverband e.V.
  • ArtLords
  • Bundesweite Arbeitsgemeinschaft Psychosozialer Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer e.V. (BAfF)
  • Bündnis Hamburger Flüchtlingsinitiativen (BHFI)
  • Deutscher Anwaltverein (DAV)
  • Innosozial gGmbH
  • International Rescue Committee (IRC) Deutschland
  • Kabul Luftbrücke
  • Luftbrücke Afghanistan
  • LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt e. V.
  • medico international e.V.
  • MISSION LIFELINE International e.V
  • move on - menschen.rechte Tübingen e.V.
  • Münchner Flüchtingsrat e.V.
  • Neue Richtervereinigung - Zusammenschluss von Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten e.V.
  • Patenschaftsnetzwerk Ortskräfte e.V.
  • Reporter ohne Grenzen (RSF)
  • Skateistan gGmbH
  • Soziale Initiative Hamburg SI-HAM e.V
  • TERRE DES FEMMES e.V.
  • Terre des Hommes
  • Verband afghanischer Organisationen in Deutschland e.V.
  • YAAR e.V.

Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan retten

Bedrohte afghanische Menschenrechtler*innen dürfen nicht ihrem Schicksal überlassen werden. Das Bundesaufnahmeprogramm und weitere Aufnahmemöglichkeiten müssen fortgesetzt, beschleunigt und ausgeweitet werden. Kapazitäten für zivilgesellschaftliche Unterstützung müssen ausgebaut werden.

Drei Jahre nach der Machtübernahme der Taliban sind Menschen in Afghanistan, die sich dort für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt haben, stärker denn je gefährdet. Menschen, die in allen gesellschaftlichen Bereichen demokratische Werte verbreiteten – etwa als Lehrer*innen, Journalist*innen, Ärzt*innen, Richter*innen, Anwält*innen, Politiker*innen, Menschenrechtsaktivist*innen und Kulturschaffende – sowie Ortskräfte werden immer stärker verfolgt, willkürlich inhaftiert, gefoltert und hingerichtet. Sie müssen sich unter prekären Bedingungen versteckt halten, um zu überleben. Für manche Personengruppen ist die Bedrohung besonders akut. Frauen wurden seit der Machtübernahme systematisch aus allen Teilen der Gesellschaft ausgeschlossen. Mädchen ist der Schulbesuch ab der siebten Klasse verboten, Frauen dürfen weder arbeiten noch studieren oder allein das Haus verlassen. Viele sind von Zwangsehen und brutalen Strafen wie sexuellen Misshandlungen in Haft, Auspeitschungen und Steinigungen bedroht. Die „schwerwiegende, systematische und institutionalisierte Diskriminierung gegen Frauen“ durch die Taliban ist eine Art „Gender-Apartheid“. Queere Personen sind sogar als gesamte Gruppe direkt in ihrer Existenz bedroht, weil die Taliban angekündigt haben, diese Menschen durch Folter, Steinigung oder lebendiges Begraben zu vernichten.

Demokratie muss durch Zivilgesellschaft geschützt werden

Wir möchten unsere Solidarität mit den Menschen in Afghanistan, die ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben, um demokratische Werte zu verteidigen, ausdrücken. Als zivilgesellschaftliche Organisationen sehen wir es als unsere Pflicht, nicht nur Menschenrechte in Deutschland zu verteidigen, sondern uns auch für diejenigen einzusetzen, die dies in ihrem Land tun. So unterschiedlich die Umstände sind, unter denen wir arbeiten – uns verbindet die gemeinsame Überzeugung, dass ein Leben in Würde für alle erreichbar sein soll. Viele der aktuellen Krisen und Konflikte haben grenzübergreifende Ursachen und müssen deswegen auch grenzübergreifend bearbeitet werden. Gerade am Beispiel Afghanistan lässt sich gut beobachten, welche Folgen drohen, wenn zivilgesellschaftliche Interessen bei der internationalen Zusammenarbeit nicht hinreichend berücksichtigt werden. Es ist fatal, dass das Doha- Abkommen beschlossen wurde, ohne die bereits etablierten Rechte und Freiheiten der afghanischen Bevölkerung zu sichern, obwohl es ein wichtiges Ziel der internationalen Zusammenarbeit war, die Demokratisierung in Afghanistan zu stärken und die Verteidigung der Menschenrechte zu unterstützen. Und obwohl es klar war, dass es dafür unter den Taliban keinen Platz geben würde.

Deutschland hat eine humanitäre Verantwortung

Wenn – wie in Afghanistan – die Lebensbedingungen im eigenen Land zu gefährlich werden, sind Menschen gezwungen, ihr Land zu verlassen. Sie verlassen ihre Heimat und damit die Menschen und Orte, mit und an denen sie ihr Leben bisher aufgebaut hatten. Die Entscheidung, aus dem eigenen Land zu flüchten, wird nie leichtfertig getroffen. Diese Menschen zu schützen, ist eine humanitäre Pflicht Deutschlands. Aufgrund seiner Beteiligung am zwei Jahrzehnte dauernden internationalen Militäreinsatz in Afghanistan hat Deutschland eine besondere Verantwortung gegenüber gefährdeten Afghan*innen, zu der die Bundesregierung sich im Koalitionsvertrag bekannt hat. Die zu späten und chaotischen Evakuierungen aus Afghanistan nach dem August 2021 zerstörten zu viele Menschenleben. Weil politische Entscheidungsträger*innen die Einschätzungen von Expert*innen vor Ort nicht ernst genug nahmen. Weil die Länder, die am internationalen Einsatz beteiligt waren – auch Deutschland – ihr Versprechen, ihre Verbündeten nicht im Stich zu lassen, nicht ausreichend einhielten.

Es braucht sichere Fluchtwege für gefährdete Afghan*innen

Wir fordern, dass sichere Fluchtwege für gefährdete Afghan*innen weiterhin ermöglicht und ausgebaut werden, unter anderem über das Bundesaufnahmeprogramm und über Landesaufnahmeprogramme:

  • Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan muss in vollem Umfang fortgesetzt und finanziert werden. Ausreisen müssen beschleunigt werden. Neben der Möglichkeit, einen Asylantrag in Deutschland zu stellen, sind solche Programme notwendig, damit besonders vulnerable und gefährdete Menschen auch tatsächlich Schutz suchen können: Personen, die unter anderem aufgrund ihres Alters, ihres Gesundheitszustands, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung und/oder geschlechtlichen Identität besonderen Risiken ausgesetzt sind, neben den ohnehin großen Gefahren auf den Fluchtwegen nach Europa.
  • Das Ortskräfteverfahren muss so reformiert werden, dass alle gefährdeten Personen, die für Deutschland gearbeitet haben, Schutz erhalten.
  • Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte muss erleichtert und beschleunigt werden. Aktuell bleiben Familien oft aufgrund bürokratischer Hürden und Personalmangel in den zuständigen Behörden über Jahre getrennt. Diese Barrieren müssen abgebaut werden.
  • Abschiebungen nach Afghanistan dürfen nicht stattfinden.
  • Damit Schutzsuchende nach Ankunft in Deutschland die notwendige Unterstützung bekommen, um ein neues Leben hier aufzubauen, fordern wir zudem einen Ausbau der Kapazitäten für Unterbringung, Beratung und gesundheitliche Versorgung.

Wir dürfen die Menschen in Afghanistan nicht vergessen. Durch unsere Solidarität mit ihnen möchten wir unsere gemeinsamen demokratischen Werte verteidigen.

Unterzeichnende Organisationen

  • Stitching for School and Life e.V. - SSL e.V.
  • Afghan Women Activist's Coordinating Body (AWACB)
  • Afghanischer Aufschrei Düsseldorf
  • AfghanistanNotSafe KölnBonn
  • Afghanistan-Schulen, Verein zur Unterstützung von Schulen in Afghanistan e.V.
  • Amnesty International, Bezirk Düsseldorf
  • Amnesty International, Gruppe 1004
  • Artistic Freedom Initiative
  • AWO Bundesverband e.V.
  • Behandlungszentrum für Folteropfer Ulm
  • Beratung + Leben gemeinnützige GmbH, Migrationsberatung für Erwachsene in Berlin
  • Berliner Netzwerk für besonders schutzbedürftige geflüchtete Menschen (BNS)
  • Brücke Schleswig-Holstein gGmbH
  • Bundesarbeitsgemeinschaft PRO ASYL e.V.
  • Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF) e.V.
  • Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer
  • (BAfF e.V.)
  • Caritasverband für die Stadt Köln e.V.
  • Der Paritätische Gesamtverband
  • Deutscher Anwaltverein
  • Diakonie Deutschland
  • DSPZ (DeutschSchweizer PEN Zentrum)
  • European Organisation for Integration e.V.
  • FAM - Frauenakademie München e.V.
  • Flüchtlingsrat Berlin e.V.
  • Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
  • HÁWAR.help e. V.
  • IPPNW - Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V.
  • Kabul Luftbrücke
  • KommMit e.V. / PSZ Brandenburg
  • Lesben- und Schwulenverband in Deutschland e.V. (LSVD)
  • Lichtpunkt | Traumatherapie- und Psychosoziales Zentrum e.V.
  • Louise-Aston-Gesellschaft e.V.
  • medico international
  • Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V.
  • MISSION LIFELINE International e.V.
  • Mosaik Leipzig - Kompetenzzentrum für transkulturelle Dialoge e.V.
  • move on - menschen.rechte Tübingen e.V.
  • Nadia Murad Zentrum
  • Niederdeutsch-Friesisches PEN-Zentrum e.V {aspiring}
  • Psychosoziales Zentrum Dresden
  • Psychosoziales Zentrum für Flüchtlinge Nürnberg
  • Psychosoziales Zentrum Pfalz
  • PSZ Bielefeld
  • PSZ des Ev. Regionalverband Frankfurt und Offenbach
  • Refugio Bremen
  • Refugio München
  • Refugio Stuttgart e.V.
  • refugio thüringen e.V.
  • Refugio Villingen-Schwenningen, Psychosoziales Zentrum für traumatisierte Flüchtlinge
  • Schwulenberatung Berlin
  • TERRE DES FEMMES - Menschenrechte für die Frau e.V.
  • Traumanetzwerk Lörrach
  • VAF Bonn e.V. (Verein für Afghanistanförderung)
  • Wir packen's an e.V. - Nothilfe für Geflüchtete
  • Zentrum ÜBERLEBEN

Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan muss wie angekündigt weitergeführt und weiterfinanziert werden! Kein Ausverkauf von aktiver Menschenrechtspolitik!

Das Fortbestehen des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan (BAP) steht auf der Kippe. Laut Kabinettsentwurf der Bundesregierung, der verschiedenen Organisationen vorliegt und der in einer Pressekonferenz am 17.07.2024 offiziell vorgestellt wurde, soll der unter anderem für das BAP vorgesehene Etat des Bundesinnenministeriums (BMI) für das Jahr 2025 auf rund 13% des Budgets von 2024 gekürzt werden. Das würde de facto das Ende des BAP bedeuten. Dies wäre fatal und ein voreiliges Ende eines elementaren Menschenrechtsprogramms. Besonders befremdlich ist, dass der Haushaltsentwurf vorsieht, den Haushalt des BMI um 400 Millionen Euro zu erhöhen, gleichzeitig aber essentielle Mittel für humanitäre Aufnahmeprogramme zu streichen. Mit den Streichungen würden nicht nur die ressortübergreifenden Abstimmungen missachtet, sondern auch explizit im Koalitionsvertrag festgelegte Zusagen untergraben.

Die unterzeichnenden Organisationen appellieren daher an die Bundesregierung, die Mitglieder des Bundestags und insbesondere an die Haushaltspolitiker*innen:

  1. Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan muss wie geplant weitergeführt und mindestens bis Ende der Legislaturperiode vollumfänglich weiterfinanziert werden. Es muss mit dem politischen Willen ausgestattet werden, den es braucht, um die humanitäre Aufnahme gefährdeter Afghan*innen im Umfang der Aufnahmeanordnung in dieser Legislaturperiode zu ermöglichen.

  2. Die Bundesregierung muss das von ihr selbst gesteckte Ziel der Aufnahme von bis zu 1.000 gefährdeten Personen im Monat - also insgesamt bis zu 36.000 Personen - weiter verfolgen und umsetzen. Dazu muss das Verfahren nicht eingestellt, sondern in allen seinen Phasen beschleunigt werden.

Insbesondere die Zustände in Islamabad, Pakistan, würden sich durch die Kürzungen dramatisch verschlimmern. Aktuell harren dort über 3.700 Personen aus, die sich bereits im Aufnahmeverfahren befinden. Weitere ca. 15.000 Personen hat die Bundesregierung bereits ausgewählt und kontaktiert, viele warten seit Monaten auf Rückmeldung. Sollten die Finanzierungen ausbleiben, würden die Menschen in Pakistan und Afghanistan ihrem Schicksal überlassen. Ihnen drohen weitere schwere Menschenrechtsverletzungen wie Verfolgung, physische und psychische Gewalt, Folter und im Fall von Pakistan auch Abschiebungen. Für besonders betroffene Personengruppen wie LGBTIQ-Personen sowie Frauen und Mädchen bedeutet dies eine direkte Existenzbedrohung. Massive Verzögerungen an der deutschen Auslandsvertretung in Islamabad werden zudem in vielen Fällen dazu führen, dass Menschen, die bereits eine Aufnahmezusage haben (Stand Juli 2024: 2.150 AZ), mithilfe dieser nicht mehr ins Bundesgebiet reisen können.

Unterzeichnende Organisationen:

  • Stitching for School and Life e.V. (SSL e.V.)
  • Afghan Women Activists Coordinating Body
  • Afghanistan-Schulen Verein zur Unterstützung von Schulen in Afghanistan e.V.
  • Amnesty International Deutschland e.V.
  • Artists at Risk (AR)
  • Association of Prosecuting Attorneys, Inc.
  • AWO Bundesverband e.V.
  • BAfF e.V.
  • Bildung ohne Bücher
  • Bundesarbeitsgemeinschaft PRO ASYL e.V.
  • Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e.V. (BumF)
  • Bündnis Hamburger Flüchtlingsinitiativen (BHFI)
  • Climate Activist Defenders
  • Deutsche Sektion der Women's International League for Peace and Freedom (WILPF
  • Deutschland)
  • Deutscher Kulturrat e.V.
  • European Organisation for Integration e.V.
  • Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
  • Hami, Frauen Empowerment Organization
  • Kabul Luftbrücke
  • LeaveNoOneBehind
  • LSVD+ - Verband Queere Vielfalt e. V. (zuvor Lesben- und Schwulenverband LSVD)
  • Medica Mondiale e.V.
  • medico international
  • move on - menschen.rechte Tübingen e.V.
  • Münchner Flüchtlingsrat e.V.
  • Netzwerk Afghanistan Info Hamburg
  • NKV Wiesbaden
  • Osborne Clarke Rechtsanwälte Steuerberater Part mbB
  • Reporter ohne Grenzen Deutschland
  • Soziale Initiative Hamburg SI-HAM e.V
  • TERRE DES FEMMES Menschenrechte für die Frau e.V.
  • terre des hommes Deutschland e.V.
  • Verein der Afghanischen Muslime e.V.
  • Verein für Afghanistanförderung Bonn (VAF)
  • Verein zur Förderung der Integration von hochqualifizierten Zuwanderinnen und
  • Zuwanderern (INTEZ e.V.)
  • Visions for Children e.V.

Wir über Uns

Die Idee zum Verein "Stitching for School and Life e.V." stammt von Zohra Soori-Nurzad. Zohra wurde in Kabul geboren, floh jedoch in jungen Jahren mit ihrer Familie nach Deutschland. Ihre Wurzeln hat Zohra aber nie vergessen und so pflegt sie bis heute noch stetigen Kontakt nach Afghanistan. Gegründet wurde der Verein im Jahr 2014. Aktuell besteht der Vorstand aus fünf Mitgliedern.

Der Verein unterstützt alleinstehende Frauen und ihre Kinder dabei, ihren Lebensunterhalt abzusichern. Dazu hat der Verein jahrelang Hilfe zur Selbsthilfe geleistet. Er finanzierte, dass die Frauen vor Ort Stoffe und Nähmaterialien kaufen konnten, daraus Produkte nähten, und nach Deutschland schickten. SSL e.V. verkaufte die Produkte in Deutschland, der Erlös ging zu 100 % an die Frauen und ihre Kinder in Afghanistan. Zusätzlich wurden die Kinder von Pat_innen aus Deutschland auf ihrem Bildungsweg unterstützt.

Diese komplexe Arbeit wurde von einem festen Team von Afghan_innen vor Ort koordiniert.

Machtübernahme durch die Taliban im August 2021

Die Arbeit des Vereins änderte sich jedoch schlagartig, als im August 2021 die Taliban die Macht im Land übernahmen. Sofort stand die Sicherheit des Teams im Fokus der Arbeit des Vereins. Das Nähprojekt, das jahrelang finanzielle Sicherheit geboten hatte, musste sofort eingestellt werden, weil die Taliban jegliche Arbeit von Frauen untersagen. Wer außerdem mit ausländischen NGOs in Afghanistan zusammenarbeitet, riskiert das eigene Leben.

Die Existenzsicherung der bedürftigen Familien und auch unseres Teams vor Ort hat der Verein durch Spenden weiter geleistet. Durch die weggebrochenen Strukturen vor Ort und die verschärfte Gefahrenlage durch die Taliban ist dies für den gesamten Verein bis heute ein großer Kraftakt unter erschwerten Bedingungen, teilweise sogar unter Lebensgefahr.

Die Lebensgefahr der Familien und unseres Teams vor Ort ist real. Dadurch, dass wir in ständigem Austausch mit den Menschen vor Ort sind, haben wir einen sehr guten Überblick über aktuelle Ereignisse und die aktuelle Gefahrenlage.

Gemeinsames Nähen für die Begegnung zwischen Afghanistan und Deutschland

Glücklicherweise hat Deutschland bereits Menschen aus Afghanistan evakuiert. Wir setzen uns hier in Deutschland für die Integration dieser Menschen ein. Deswegen wurde die afghanisch-deutsche Begegnungswerkstatt gegründet. Afghanische und deutschsprachige Frauen kommen hier zusammen und erstellen gemeinsam Handarbeiten. Diese Handarbeiten werden verkauft und der Erlös an Frauen und Kinder in Afghanistan gespendet. So können wir – trotz der verschärften Umstände – einen Teil unserer ursprünglichen Vision weiter leben.

Dringend Fördermittel gesucht

Unser Vorstand arbeitet komplett ehrenamtlich. Der Verein finanziert sich bisher zu 100 % aus Spenden aus der Zivilgesellschaft. Das wollen wir ändern. Wir sind deswegen auf der Suche nach Stiftungen, Förderprogrammen und anderen Sponsor_innen. Wir suchen aber auch nach Wissen, Kontakten und Netzwerken, die unsere wichtige Arbeit auch in Zukunft absichern.

Wir bieten Vorträge und Workshops zum Thema Frauenrechte in Afghanistan an. Bei Interesse sprechen Sie uns gerne an.